Firmen ermächtigen sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen häufig, diese jederzeit einseitig ändern zu können. Die Dissertation bietet eine gute Übersicht über Möglichkeiten, Grenzen und Kon­trollmecha­nismen betreffend solcher Klauseln. So sind etwa einschränkungslose einseitige Änderungsklauseln nicht konsens­fähig und daher als ungültig zu beurteilen. Der Autor scheut sich nicht, bei ungeklärten oder umstrittenen Fragen Stellung zu nehmen. Er ­erkennt, dass eine wirksame gerichtliche Inhaltskontrolle praktisch inexistent ist. Das Buch zeigt Lösungsansätze auf, wie der Gesetzeber und die Gerichte dem entgegenwirken können. Es verweist auf viele Beispiels­klauseln. Einige Beispiele mehr hätten nicht geschadet. Trotzdem dient das Werk als ­Argumentationsgrundlage.

Bewertung: Wertvoll für ­Wissenschafter und Praktiker.

Milivoje Mitrovic

Einseitige Änderungsklauseln in Allgemeinen Geschäfts­bedingungen

Dike, Zürich/St. Gallen 2022
291 Seiten, Fr. 96.–