Nebst der Geldwäschereiabwehr gibt es derzeit kaum ein Thema, dass den Compliance Verantwortlichen in der Finanzindustrie mehr Kopfzerbrechen bereitet wie die Umsetzung internationaler Sanktionen. Das entsprechende Bundesgesetz ermächtigt als Rahmengesetz den Bundesrat, nicht militärische internationale Sanktionen auf dem Verordnungsweg durchzusetzen.

Seit Inkraftsetzung des Gesetzes vor 20 Jahren hat der Bundesrat 25 Sanktionsverordnungen erlassen, zuletzt im letzten Jahr zwei Verordnungen im Kontext mit dem Krieg in der Ukraine. Der Kurzkommentar bietet eine umfassende und strukturierte Einführung in die Thematik. Die Verknüpfungen zu den verschiedenen Rechtsgebieten und die Verweise auf die Spezialliteratur helfen, die Materie zu erfassen und bei Bedarf gezielt zu vertiefen.

Andrea Marco Steingruber, Embargogesetz, Kurzkommentar, Dike, Zürich/St. Gallen 2023, 221 Seiten, Fr. 128.–

Bewertung: Ein gelungenes Einstiegswerk in ein komplexes Gesetz.