Bisher fehlte eine Abhandlung, die sich eingehend mit der Vereinbarkeit kantonaler Initiativbegehren mit dem übergeordneten Recht befasst und die verschiedenen Problemstellungen aus einer ganzheitlichen Perspektive betrachtet. Diese Lücke wird mit der vorliegenden Basler Dissertation geschlossen. Sie behandelt die Gültigkeitsvoraussetzungen, untersucht die Gültigkeitsverfahren und begutachtet die Methodik bei der Auslegung kantonaler Initiativbegehren.

Sie zeigt weiter auf, wie dem Grundsatz «in dubio pro populo» in der Praxis Rechnung getragen wird. Die Studie ist geprägt von der Grundsatzfrage, wie eine optimale Verbindung des Demokratie- mit dem Rechts­prinzip erreicht werden kann. Die Arbeit bezieht die kantonalen Rechtsgrundlagen, die Literatur sowie die Rechtsprechung der letzten 15 Jahre mit ein.

Barbara Schaub, Die Vereinbarkeit kantonaler Volksinitiativen mit dem über­geordneten Recht; Schweizer Schriften zum Staats- und ­Verfassungsrecht, Band 3, Dike, Zürich/St. Gallen 2023, 267 Seiten, Fr. 88.–

Bewertung: Ein echter Lückenfüller in der Staatsrechtslehre. Für Gerichte wie Praktiker.