Betroffene liessen viele Mass­nahmen gegen die Corona-­Pandemie vor Gericht auf ihre Rechtmässigkeit überprüfen.
Der Autor und ehemalige Bundesrichter analysierte 66 Urteile aus der Schweiz und 286 Urteile der Nachbarstaaten, Spanien und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Bilanz: Die Gerichte prüften den Sachverhalt oft nicht selbst und bestätigten die meisten Massahmen. Der Autor kritisiert die Vorgehensweise der Justiz bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit. Diese sei meist nicht systematisch erfolgt und ohne wirkliche rechtliche Begründung. Es sei jedoch wichtig, die betroffenen Rechtsgüter einander quantitativ und monetär gegenüberzustellen. Der Autor diskutiert auch weitere Kriterien, die Praktiker bei der Prüfung von Verhältnismässigkeit anwenden können.

Bewertung: Zur Lektüre empfohlen. Geht weit über Pandemiefragen hinaus.

Staatsrecht
Hansjörg Seiler
Corona-Massnahmen und Verhältnismässigkeit
Schulthess, Zürich 2024
396 Seiten, Fr. 99.–