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Das öffentliche Gemeinwesen beschafft regelmässig Strom.
De facto sieht man kaum Ausschreibungen nach dem öffentlichen Vergaberecht. Die Publikation geht der Frage nach, ob das Vergaberecht auf die Beschaffung von Strom anwendbar ist. Die Autoren machen eine differenzierte Betrachtung und kommen zu nachvollziehbaren Schlüssen. Sie weisen aber auch daraufhin, dass vieles unklar ist.
Zur Annahme, dass sich das Stromversorgungs- und Beschaffungsrecht nicht gegenseitig ausschliessen, wären noch weitergehende Erläuterungen erwünscht. Stellt die Teilliberalisierung für Stromgrossverbraucher nicht lediglich ein Wahlrecht dar, den Strommarkt zu benützen? Und hat dies nicht Auswirkungen auf die Anwendbarkeit des Beschaffungsrechts?
Bewertung: Ein Beitrag zur Frage der Unterstellung unters Beschaffungsrecht.
Energierecht
Nicolas Diebold, Martin Ludin
Öffentliche Beschaffungen von Strom im teilliberalisierten Stromversorgungsmarkt
Dike, Zürich/St. Gallen 2018,
79 Seiten, Fr. 40.–
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