Kürzlich sind die fünf Bände mit Mustereingaben im Verwaltungsrecht erschienen. Diese umfassen den Informationszugang und die Migration (Band I), Steuern (Band II), Soziale Sicherheit (Band III), Planung, Bauen und Umwelt, Vergabe (Band IV) sowie Personal, Bildung, Kindes- und Erwachsenenschutz (Band V). Die Mustereingaben lassen sich auch aus dem Internet herunterladen.
Im Migrationsrecht beschränkt sich der Band nicht auf die Vorlagen: Übersichtlich werden die materiellen Voraussetzungen jedes Begehrens dargelegt, dann das Muster dazu abgebildet. Zum Schluss wird anhand konkreter Fallbeispiele der Fortgang des Verfahrens geschildert.
Auch die Mustereingaben zum Steuerrecht sind hilfreich – vor allem dort, wo die Verfahren anspruchsvoll sind. Im kantonalen Veranlagungsverfahren bieten die Mustereingaben Hilfe. Sie müssen aber im Einzelfall an die kantonale Praxis adaptiert werden.
Bei den 25 Mustereingaben zur Sozialen Sicherheit wird ein besonderes Augenmerk auf die Bereiche der Sozialhilfe sowie der IV gelegt. Nützlich erweist sich, dass sich die sorgfältig ausgewählten Mustereingaben mit den im Berufsalltag gehäuft auftretenden Brennpunkten befassen. Dabei sind nicht nur die Vorlagen, sondern auch die rechtlichen und taktischen Überlegungen wertvoll.
Die Gebiete «Planung, Bauen, Umwelt, Vergabe» ergeben eine kaum überblickbare Zahl an Themen und Fällen. Band IV präsentiert 14 zentrale Mustereingaben, welche auch bei anderen Fallkonstellationen wertvoll sind.
Die Mustereingaben zum kantonalen Personalrecht beanspruchen fast die Hälfte des 216-seitigen fünften Bands. Ihr Spektrum reicht von Beschwerden gegen eine ordentliche Kündigung über eine Staatshaftungsklage wegen Verletzung der Fürsorgepflicht bis zu einem Schlichtungsgesuch wegen sexueller Belästigung. Die zweite Hälfte dieses Bandes teilen sich das Bundespersonalrecht, das Bildungsrecht und das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht.
Sämtliche Vorlagen stammen von versierten Praktikern und basieren auf instruktiven Fallbeispielen. Sie sind gut strukturiert und helfen, alle wichtigen formellen Aspekte zu berücksichtigen. Sie enthalten eine Fülle wertvoller Impulse für die materielle Begründung, ersetzen aber nicht den Aufbau einer eigenen materiellrechtlichen Argumentation.
Fazit: Die fünf Bände lohnen sich für jeden Praktiker des entsprechenden Rechtsgebiets – insbesondere für Einsteiger.
Philipp Egli, Hans-Jakob Mosimann und Sabine Steiger-Sackmann (Hrsg.)
Kommentierte Mustereingaben im Verwaltungsrecht, 5 Bände
Schulthess, Zürich 2020, 1532 Seiten, 998 Franken, jeder Band kann auch einzeln gekauft werden
