Der Tagungsband beleuchtet Begriff, Bedeutung und Anforderungen des Legalitätsprinzips aus wissenschaftlicher und rechtsetzungspraktischer Sicht. Dabei wird deutlich, dass sich die Gesetzgebung in diesem Kontext stets auf einer schwierigen Gratwanderung zwischen ausreichend offener und hinreichend bestimmter Normierung befindet. Im Vordergrund stehen dabei praktisch bedeutsame Problemfelder wie staatliche Ausgaben, Gebühren, Verwaltungssanktionen oder die Verwaltungsorganisation. Besonders erwähnt sei der Beitrag von ­Stefan Höfler zur sprachlichen Umsetzung dieses verfassungsrechtlichen Grundprinzips und zu den dabei zu beachtenden Schwierigkeiten, der mit ­Beispielen aus der verwaltungsinternen Redaktionskommission des Bundes illustriert wird.

Bewertung: Anregende Lektüre für in der Rechtsetzung tätige Juristen.

Verfassungsrecht
Felix Uhlmann (Hrsg.) 
Das Legalitätsprinzip in ­Verwaltungsrecht und ­Rechtsetzungslehre, Zentrum für Rechtsetzungslehre Band 7
Dike, Zürich/St. Gallen 2017, 
170 Seiten, Fr. 38.–