Rechtssetzung
Georg Müller, Felix Uhlmann
Elemente einer ­Rechtssetzungslehre
Schulthess, Zürich 2013,
3. Auflage, 419 Seiten, Fr. 92.–

Nach acht Jahren erfolgt eine Neuauflage dieses Standard­werks mit überarbeiteter Systematik. Die Einführung erläutert Auf­gaben und Stellung der Rechtssetzung im modernen Staat. Methodik und Technik der Rechtssetzung finden sich im zweiten Teil, dem Schwerpunkt des Werks. Hier sind neue Abschnitte im Kapitel Qualitätssicherung aufgenommen worden. Der dritte Teil beschäftigt sich mit den Organen der Rechtssetzung. Die Ausführungen über das Zusammenwirken von Bund und Kanton sowie über das Lobbying sind besonders interessant.

Probleme können häufig nicht mehr kantonal oder national geregelt werden. Der Stellenwert der interkantonalen und internationalen Gesetzgebung steigt. Die Postulate für eine Rechtssetzung der Zukunft – Methodik, Planung und rationale Kriterien – sollen dazu beitragen, den Anforderungen gerecht zu werden.

Bewertung: Ein Muss für ­Personen, die in der Rechtssetzung tätig sind.      me