Inhalt
Rechtslehre
Markus Müller
Verhältnismässigkeit. Gedanken zu einem Zauberwürfel
Stämpfli, Bern 2013, 142 Seiten,
Fr. 28.–
Das Verhältnismässigkeitsprinzip gehört zu den zentralen Begriffen des öffentlichen Rechts, entsprechend viel ist dazu geschrieben worden. Mit seiner Publikation versucht der Autor die Rückkehr zu den Wurzeln des Prinzips, was ihm vorzüglich gelingt. Konzis erörtert er Gehalt und Methodik, Geltungsbereich und Schutzwirkung, Gefahren und Herausforderungen der Verhältnismässigkeit sowie ihrer Durchsetzung in der Rechtspflege. Dabei verdeutlicht er die Ausführungen immer wieder mit Praxisbeispielen.
Er vergleicht den Verhältnismässigkeitsgrundsatz mit drei Ebenen eines Zauberwürfels: der inhaltlichen, bei der es um das Streben nach Harmonie geht, der methodischen, die sich mit dem Weg zum Ziel befasst, und der Kontrollebene, wonach die Erfolgskontrolle in Dichte und Umfang die spezifische Natur von Verhältnismässigkeitsentscheiden berücksichtigen muss.
Bewertung: Wertvolle Denkanstösse. Eher für ruhige Stunden als für den Arbeitsalltag. df
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