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Plädoyer - 05/2023

Plädoyer 05/2023

«Die Verfassung schreibt den Eigenmietwert nicht vor»
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«Die Verfassung schreibt den Eigenmietwert nicht vor»

| Steuerrecht · Der Basler Professor Luzius Cavelti begrüsst die Abschaffung des Eigenmietwerts bei der Einkommenssteuer. Der Genfer Ständerat Carlo Sommaruga befürchtet bei einem Systemwechsel hingegen übermässige Steuervorteile für Eigentümer. Weiter
 
Handlungsbedarf beim Existenzminimum
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Handlungsbedarf beim Existenzminimum

| Betreibungsrecht · Wer überschuldet ist, hat meist auch Steuerschulden. Ein Grund: Die Steuern sind im betreibungsrechtlichen Existenzminimum nicht enthalten. Das Parlament will dies ändern. Jetzt liegt die Sache beim Bundesrat. Weiter
 
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Mehr Ermessen bei Raserdelikten

 
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Schwacher Schutz der Klienten von fehlbaren Anwälten

 
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Revidierte Zivil­prozessordnung erst ab 2025

 
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Gerichte fördern den Schlagabtausch statt die Konfliktlösung

| Rechtsprechung · Konflikte haben selten einen rechtlichen Hintergrund. Vielmehr entstehen sie aus Beziehungsstörungen. Trotzdem wollen und müssen Gerichte Konflikte rechtstechnisch lösen. Damit schaffen sie bestenfalls Rechtsfrieden, aber kaum je eine nachhaltige Verständigung zwischen den Konfliktparteien. Weiter
 
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Materielle Wahrheit im Strafprozess – eine Fata Morgana

| Der Begriff der materiellen Wahrheit basiert nicht auf einer theoretisch fundierten Konzeption. Das ist einer einheitlichen Rechtsanwendung abträglich.1 Weiter
 
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Wörtliches Zitat ohne Zeichnung ist ein Plagiat

 
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Mit Links zum Recht

 
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Stellenkündigung: Spezialfälle bei Sperrfristen

| Ein Überblick über ­verschiedene Fall­konstellationen, in ­denen Arbeitgebern die Entlassung von Angestellten ­während einer bestimmten Sperrfrist gesetzlich untersagt ist.1 Weiter