Streitgespräch: «Die Wirkung des Strafrechts wird deutlich überschätzt»

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Streitgespräch: «Die Wirkung des Strafrechts wird deutlich überschätzt»
Strafrecht · SVP-Nationalrätin Nina Fehr ­Düsel hält die Aufnahme neuer Tatbestände ins Straf­gesetzbuch für nötig. Rechtsanwalt ­Stephan Bernard befürwortet alternative Konflikt­lösungsmodelle wie Mediation und soziale Arbeit. Weiter
«Uno-Resolutionen werden nicht  oder ungenügend umgesetzt»
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«Uno-Resolutionen werden nicht  oder ungenügend umgesetzt»

| Spitzendiplomatin · Pascale Baeriswyl vertritt die Schweiz im auf dem Papier mächtigsten Gremium der Welt – dem Uno-Sicherheitsrat. Der Diplomatin bereitet es Sorgen, dass die Stimmung unter den fünf ständigen Mitgliedern oft «aggressiv» ist. Weiter
 
CS-Aktionäre fordern neutrales Gutachten
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CS-Aktionäre fordern neutrales Gutachten

| Fusion · Im Prozess über die Übernahme der CS durch die UBS reichten die Kläger ihre Repliken beim Zürcher Handelsgericht ein. Wirtschafts­prüfer aus Deutschland kamen zum Schluss, dass der Wert der CS zwischen 10 und 38 Milliarden Franken lag. Weiter
 

Grundrecht auf Leben ohne Internet in Genf

Die Bundesversammlung genehmigte in der Herbstsession neue Verfassungsbestimmungen der Kantone. Genf kennt neu ein Grundrecht auf digitale Integrität.
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Neue Regelung bei Monatsfristen im Zivilprozess

Monatsfristen laufen im Zivilprozess neu einen Tag weniger lang als bisher. Das ist auf eine Praxisänderung des Bun­desgerichts zur Auslegung von ­Artikel 142 Zivilprozessordnung (ZPO) zurückzuführen.
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Parlament will die maximalen Gebühren am Bundesgericht erhöhen
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Parlament will die maximalen Gebühren am Bundesgericht erhöhen

Das Parlament will die Obergrenze der Gebühren beim Bundesgericht erhöhen. Bisher darf das Gericht bei nicht­ vermögensrechtlichen Streitigkeiten bis zu 10'000 Franken verlangen – neu sollen es 15'000 Franken sein. Weiter
 
Schweizer Daten fliessen ungeschützt in die USA
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Schweizer Daten fliessen ungeschützt in die USA

| Datenspionage · Der Bundesrat hat mit den USA einen Datenschutzvertrag geschlossen, der von Datenschützern scharf kritisiert wird. Sie bemängeln die Massenüberwachung durch US-Geheimdienste und eine unzureichende Rechtsweggarantie. Weiter
 

Schlechte Noten für Kroatien im Justizbarometer

Die Europäische Union lobt die Justiz von Dänemark, Estland, Lettland, Slowenien und der Slowakei für ihre Effizienz.
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Sinkende Erträge bei Zürcher Anwälten

Anwälte im Kanton Zürich blicken auf sinkende Erträge zurück. Die Praxiskosten waren im Jahr 2022 verglichen mit 2017 stabil, die Erlöse nahmen in dieser Periode leicht ab.
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Pensionierung richtig planen

Pensionierung richtig planen

So bereiten Sie die Pensionierung vor. Mit vielen Tipps für die dritte Lebensphase. 9. Auflage, Januar 2024 Weiter
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Wegen leichter Delikte weggesperrt
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Wegen leichter Delikte weggesperrt

| Langzeithaft · Die Zahl der Verwahrten und Personen in stationären Massnahmen steigt seit Jahren. Für die Inhaftierung genügen Drohung oder ein Hausfriedensbruch. Weiter
 
Bundesrat legt Notrecht sehr weit aus
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Bundesrat legt Notrecht sehr weit aus

| Staatsrecht · Der Bundesrat legte kürzlich einen Bericht zu seiner Notrechtspraxis und zu geplanten Veränderungen vor. Staatsrechtler kritisieren, die Regierung gebe sich zu viel Spielraum. Zudem fehle eine Aufarbeitung der Corona-Zeit. Weiter
 

Autokratische Tendenzen stark zunehmend

Eingeschränkte Meinungsfreiheit, staatliche Zensur der Medien, manipulierte Wahlen: Die Verschlechterung demokratischer Standards nimmt in zahlreichen Ländern zu.
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Silja Meyer, darf ein Gericht von Beschuldigten verlangen, Passwörter zu sichergestellten Geräten bekanntzugeben?

| Darauf gibt es eine klare Antwort: Nein. Eine solche Aufforderung ist rechtswidrig. Dennoch setzen gewisse Zwangsmassnahmengerichte im Rahmen von Entsiegelungsverfahren Beschuldigten eine Frist, um Passwörter ihrer sichergestellten Geräte preiszugeben – und zwar ohne jeden Hinweis auf das Aussage- und Mitwirkungsverweigerungsrecht gemäss Artikel 113 Absatz 1 und Artikel 158 Absatz 1 litera b der Strafprozessordnung (StPO).
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Computer clever nutzen

Computer clever nutzen

Von der Wahl des passenden Computers bis zum Schutz Ihrer Privatsphäre. 1. Auflage, April 2023 Weiter
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IV-Rente beantragt, Fahrausweis weg
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IV-Rente beantragt, Fahrausweis weg

| Melderecht · IV-Stellen dürfen Strassenverkehrsämtern melden, wenn sie Zweifel an der Fahrfähigkeit eines Versicherten haben. Wer einen Antrag auf eine IV-Rente stellt, muss sich also bewusst sein: Im dümmsten Fall erhält er keine Rente, verliert aber den Fahrausweis. Weiter
 
Kantone publizieren nicht alle Urteile
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Kantone publizieren nicht alle Urteile

| Justizöffentlichkeit · Die Kantone veröffentlichen nicht alle Entscheide über Beschwerden gegen Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaften. Zürich veröffentlicht fast nur Abweisungen, andere auch Gutheissungen, manche nur eine Auswahl. Weiter
 

Forum: Rechtsgleichheit im Strafrecht kein Thema

| Der ehemalige Basler Strafrechtsprofessor Peter Albrecht kritisiert, dass die Massnahmen gegen ausländische Staatsangehörige unverhältnismässig sind.
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Günstige Bücher aus zweiter Hand

Juristische Bücher sind teuer. Günstige Gebrauchtliteratur findet man auf der Plattform Uniboard.ch.
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Medienrecht für die Praxis

Medienrecht für die Praxis

Vom Recherchieren bis zum Prozessieren: Rechtliche und ethische Normen für Medienschaffende (5. aktualisierte Auflage Oktober 2018). Weiter
Medienrecht für die Praxis
 
Felix Uhlmann: «Das Recht ist oft nur noch ein Kampfmittel»
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Felix Uhlmann: «Das Recht ist oft nur noch ein Kampfmittel»

| Rechtsverständnis · Felix Uhlmann, Professor für öffentliches Recht an der Universität Zürich, schrieb in der NZZ einen Gastbeitrag mit dem Titel «Der Respekt vor dem Recht nimmt ab». Gegenüber plädoyer begründet er seine These mit Entwicklungen in den USA, Europa und der Schweiz. Weiter
 
Interesse an Jus-Studium stagniert
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Interesse an Jus-Studium stagniert

An den Schweizer Universitäten studierten im akademischen Jahr 2023/2024 insgesamt 16'457 Studentinnen und Studenten Jus. Weiter
 

Mit Links zum Recht

Sachenrecht Der Rechtsanwalt und Agronom Andreas Wasserfallen aus Bern publiziert zusammen mit dem Gärtnerverband Jardin Suisse eine Übersicht über die unterschiedlichen Pflanzabstände in den Kantonen.
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Invalidenversicherung: Verfahren mit ungleichen Waffen

| Das Sozialversicherungsrecht enthält Fehlanreize, welche die ­Patienten ­benachteiligen. Die Übermacht der ­regionalen ärztlichen Dienste bei Gutachten muss eingeschränkt und die Rolle der behandelnden Ärzte ­gestärkt werden.1
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Europa abseits der Trampelpfade

Europa abseits der Trampelpfade

46 weniger bekannte, aber besonders schöne Städte und Ferienregionen in ganz Europa. 1. Auflage, April 2024 Weiter
Europa abseits der Trampelpfade
 
Uni-Abgänger dringend gesucht
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Uni-Abgänger dringend gesucht

| Gerichtspraktikum · Einst mussten Jus-Absolventen bei Gerichten regelrecht um einen Praktikumsplatz kämpfen. Heute mangelt es im Kanton Zürich an Auditoren – nicht so in anderen Kantonen. Weiter
 
Kolumne: Brief aus Huntsville, USA
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Kolumne: Brief aus Huntsville, USA

Nora Markwalder, Professorin für Strafrecht in St. Gallen, verbringt ein Forschungssemester an der Sam Houston State University in Huntsville, Texas (USA). Weiter
 

Kolumne: Gerichte für Anfänger

| Die Absolventen der juristischen Fakultät Zürich müssen nicht nur über juristische Kenntnisse verfügen, sondern auch kulinarisch bewandert sein.
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Leasingverträge: Gerichtspraxis lässt viele Fragen offen

| Autoleasing ist sehr ­verbreitet. Trotzdem sind viele Rechtsfragen dazu ­unbeantwortet – etwa zum Widerruf des Leasingvertrags oder zur ­vorzeitigen Auflösung. Eine Übersicht über die neuere Rechtsprechung und die ungeklärten Punkte.
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Aktuelle Praxis im Haftpflichtrecht

| Ein Überblick über wichtige Entwicklungen im Haftpflichtrecht seit Sommer 2023.
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Bücher: Nützliche Kommentare zum Reiserecht

| Die Fluggastrechte-Verordnung der Europäischen Union gilt aufgrund der bilateralen Abkommen auch in der Schweiz.
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Buch: Staatsrecht

Betroffene liessen viele Mass­nahmen gegen die Corona-­Pandemie vor Gericht auf ihre Rechtmässigkeit überprüfen.
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Buch: Öffentliches Personalrecht

Die kritische Dissertation stellt ein wichtiges Nachschlagewerk für ein ganzes Rechtsgebiet dar. Dem öffentlichen Personalrecht des Kantons Zürich unterstehen schätzungsweise mehr Angestellte als dem Bundespersonalrecht.
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Buch: Strafprozess

Die Strafprozessordnung als eine Art Kochbuch: Dieser Gedanke steht auch der zweiten Auflage Pate. Das Autorenteam legt ein umfassend erneuertes Lehrbuch zum Strafprozessrecht vor – mit hohem Anspruch an eine praxisnahe Stoffvermittlung aus der «Berner Küche».
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Buch: Strafverteidigung

Das Buch bietet Einblick in den Arbeitsalltag von Strafverteidigern. Es ist gut lesbar geschrieben und mit Fallanekdoten ­bereichert.
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Buch: Privatrecht

Teilnehmer einer Zivilmediation legen ihre Anliegen und Interessen nur dann offen, wenn sie ­davon ausgehen dürfen, dass die offenbarten Informationen ­s­päter nicht zu ihrem Nachteil genutzt werden.
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Buch: Familienrecht

Im September 2023 fand das 12. Symposium zum Familienrecht an der Universität Freiburg statt. Der vorliegende Tagungsband enthält ausführliche Artikel zu den an der Tagung behandelten sieben Themen.
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Buch: Rechtspolitik

Der Rechts- und Politikwissenschafter setzt dem konservativen Topos der «Härte des Rechtsstaates» einen anderen Begriff des Rechtsstaats entgegen.
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Buch: Rechtsphilosophie

Die beiden Autoren haben ­Hunderte prägnante Zitate über das Recht und die Juristerei zusammen­getragen.
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Fachzeitschriften: Lesetipps

| Verwaltungsrecht Ausländer- und Asylrecht Nicht vollziehbare ­Landesverweisungen. ­ Julia Bischofberger, ZStrR 3/2024, S.
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Neue Urteile

| Kindesschutz Eltern dürfen über Arztbehandlung entscheiden Die Kesb darf gegen den Willen der Eltern keine MRI-Untersuchung eines Kindes anordnen, solange es in ärztlicher Behandlung steht und sich auch die ­Eltern fürsorglich um das Kind kümmern.
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Gerichte des Bundes aktuell

Anwaltsgeheimnis gilt über das Mandat hinaus Das Berufsgeheimnis schützt im Entsiegelungsverfahren auch Informationen, die ein Anwalt im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit im Hinblick auf ein allfälliges künftiges Mandat erhalten hat.
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Zur Publikation vorgesehen

| Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtli­chen Sammlung (BGE) vorgesehen: Staats-/Verwaltungsrecht Ein Anspruch auf Soforthilfe im Rahmen der Opferhilfe ist schon bei Anhaltspunkten für eine erhebliche Beeinträchtigung der psychischen Integrität gegeben.
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Strassburg aktuell

| Ungenügende Schweizer ­Interessen­abwägung beim Landesverweis In seinem Urteil vom 17. September 2024 in der Rechtssache PJ und RJ gegen die Schweiz stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit fünf gegen zwei Stimmen eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Artikel 8 EMRK) fest.
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Luxemburg aktuell

| Konsumenten können am Wohnort gegen ­Reiseveranstalter klagen Bei Problemen mit einer Ausland­reise kann ein Kunde den Reiseveranstalter am Gericht seines ­eigenen Wohnorts einklagen.
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Was macht eigentlich Christoph Bandli?

Christoph Bandli empfängt plädoyer entspannt in ­seiner geräumigen Wohnung, nur einen Steinwurf vom Berner Bärenpark entfernt.
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Gewählt

Die Bundesversammlung wählte am 25. September Susanne Bollinger (SVP) zur Richterin ans Bundesgericht.
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Eingesperrt: Dang Dinh Bach, Rechtsanwalt, Vietnam

Das erstinstanzliche Strafgericht in Hanoi (Vietnam) verurteilte Dang Dinh Bach vor zwei Jahren wegen angeblicher Steuerhinterziehung zu fünf Jahren ­Gefängnis.
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Aufgefallen: Karl Wüthrich, Elisabeth Escher, Moritz Leuenberger

Karl Wüthrich, 71, Rechts­anwalt mit Hauptgebiet Liqui­da­tionen, orientiert sich an Kon­­­fuzius, um Stress zu vermeiden.
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